• Europa als Idee
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Europäische Öffentlichkeit

Europa ist per definitionem das westliche Fünftel der eurasischen Landmasse. Es ist im geografischen Sinne ein Subkontinent, jedoch historisch und kulturell betrachtet, wird Europa als eigenständiger Kontinent angesehen.

Wikipedia zum Eigennamen „Europa“: „Der griechischen Sage nach war dies der Name einer phönizischen Königstochter, die Zeus in Stiergestalt schwimmend nach Kreta entführte und dort verführte. Dieser Name stammt nach Auffassung einiger Etymologen aus einer semitischen Sprache und wurde dann gräzisiert, z. B. akkadisch erebu, ,sinken‘, ,untergehen‘ (in Bezug auf die Sonne) analog zu ,Okzident‘ oder aus phönizisch erob, ,dunkel‘, ,Abend‘, daher auch ,Abendland‘. Auch das hebräische Wort ereb bedeutet soviel wie ,Dunkel‘ oder ,Abendland‘.“

Die Geschichte der Idee eines vereinigten Europa ist uralt. Um die erste Jahrtausendwende mit der Christianisierung der östlich lebenden Polen und Ungarn sowie der drei skandinavischen Königreiche wurde die Bildung des Abendlandes abgeschlossen. Die Staatsgebilde der damaligen Zeit haben sich als vom Gotteswillen entstanden, als „Gottesstaaten“ verstanden.

europa

Es war der Vorläufer der neuen Epoche in der Entwicklung Europas – Dante Alighieri nämlich, der sich bei seinem Verständnis für den Staat für eine Unabhängigkeit des weltlichen Kaisertums von der Kirche ausgesprochen hat. Pierre Dubois, ein Scholastiker (um 1255 – 1321) erarbeitete eine Vorstellung von einem „dauerhaften Frieden“ in Europa und war somit einer der ersten Verfechter der Europaidee im modernen Sinne. Seine Vorstellung war nicht ein Staatenbund, sondern Europa als ein Staat, womit, seiner Meinung nach, die Möglichkeit eines dauerhaften Friedens in Europa gegeben wäre. Schon im Jahre 1300 forderte er eine Reform des Staates und der Kirche, zugleich auch die Trennung von Staat und Kirche. Des Weiteren forderte er ein gemeinsames Heer und eine gemeinsame Justiz. Die Mitglieder dieser Gemeinschaft sollten zum Teil auf ihre Souveränitätsrechte verzichten, aber selbständige politische Einheiten bleiben. Die Handelsvorschriften wurden von ihm in diese Vorstellung von Europa integriert. Seine Ideen waren präkursorisch und haben wegen gegebener historischer Umstände keinerlei Niederschlag in der damaligen oder späteren politischen Ausgestaltung gefunden. Die Zeit in der Dubois wirkte, charakterisiert sich durch katastrophale Kämpfe zwischen dem Staat (Philip der Schöne) und der Kirche (Zerschlagung des Templerordens).

Im Jahre 1462 hatte Georg von Podiebrad als böhmischer König den ersten europäischen Föderations-Plan mit 21 Artikeln erschaffen, in dem verschiedene gemeinsame europäische Einrichtungen vorgesehen waren, darunter Heer, Haushalt, Gericht, Volksvertretung, Asyle, Verwaltung und ein Wappen. Gemeinsam mit Ludwig XI., hat er einen Bündnis- und Föderationsvertrag (gegen die Türken) geschlossen. Der Versuch jedoch, die Fürsten von dem Einfluss der Kirche zu lösen, gelang nicht.

Für Erasmus von Rotterdam ist es die lateinische Sprache das Bindeelement einer übernationalen Gemeinschaft, der „europäischen Gelehrtenrepublik“. Die Realisierung seiner Idee sollte ein Heilmittel gegen jegliche Versuche der kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa sein. Die Losung war: Vernunft und Frömmigkeit!

Zu Beginn der Neuzeit, in der Renaissance, gewinnen Staaten den säkularen Charakter, die antike Tradition wird neu belebt. In dieser Zeit beobachten wir auch ein Phänomen der Partikularisierung der Obrigkeit. Somit entsteht Europa der miteinander konkurrierenden Staaten und die größten Konflikte werden erst aus dieser Konkurrenz geboren.

Nach der Reformation ist es nicht nur die Nationalität, die trennt, sondern auch die konfessionelle Zugehörigkeit. Infolge der Reformation wird aber die Säkularisierung beschleunigt, es entstehen absolutistische Machtstaaten, die Auseinandersetzungen zwischen ihnen sind vorprogrammiert. Herzog von Sully (1560–1641) hat die Vorstellung einer „Universalmonarchie“ als einer christlichen Republik auf dem europäischen Kontinent. Diese Staatenorganisation war von ihm als Gegengewicht zur habsburgischen Vorherrschaft konzipiert.

Auch Gottfried Wilhelm Leibniz (1646–1716) sah nach der Entdeckung der Neuen Welt Europa als Mittelpunkt der Welt. Er veröffentlichte eine Schrift zur Reform des Rechtswesens. Darin fordert er eine Vereinheitlichung der Gesetzeswerke der christlichen Nationen. Diese Bemühungen korrespondieren mit denen vom Erasmus, der ein ähnliches Ziel hatte, nämlich die „Gelehrtenrepublik“ zu erschaffen, in der die christlichen und antiken Elemente zur Toleranz und Humanität verhelfen sollten. Diese Bemühungen sind auf die Erkenntnis von Leibniz zurückzuführen, dass Glaubensgemeinschaft eine unerlässliche Voraussetzung für die Erhaltung der abendländischen Kultur sei. Es gelang ihm, die Vorstellung von Nationalgefühl und Europäertum zu vereinigen. Notwendigkeit des Umdenkens sah er als unabwendbar in Anbetracht der chaotischen Zustände nach den Glaubenskämpfen des Dreißigjährigen Krieges. Seine Idee umfasste: ein starkes Reich, eine einheitliche Regierung, einen internationalen Gerichtshof.

Jean Jacques RousseauImmanuel KantGeorg Wilhelm Friedrich Hegel waren die weiteren Denker, die in einem geeinigten Europa die Grundlage für einen ewigen Frieden sahen. Kant sah als erster in einer republikanischen, also bürgerlichen und moralischen Verfassung die Grundlage einer solchen Staatenbildung.

Im Jahre 1814, also nach den napoleonischen Kriegen, war es Karl Krause, der den Entwurf eines europäischen Staatenbundes vorgestellt hatte. Napoleon Bonaparte hatte bei vielen Zeitgenossen den Eindruck erweckt, sein Ziel sei ein vereinigtes Europa – „Der Weltstaat durch Napoleon“, wie es Karl Krause bezeichnete. Napoleon hatte zwar viele Institutionen in allen europäischen Staaten, in die ihn seine Siegeszüge geführt hatten, reorganisiert und modernisiert, sie auf neue, dem römischen Recht entliehene Grundlagen gestellt, letztendlich wollte er in Europa jedoch nichts anderes, als die Vorherrschaft Frankreichs begründen.

Henri de Saint-Simon veröffentlichte mit seinem Sekretär Augustin Thierry einen Plan für Europa, der aus der Kritik des Wiener Kongresses entstanden war. Der Wiener Kongress hätte in ihren Augen keine Kriege verhindern können, seine Wirkung war geradezu eine entgegengesetzte: Die zwei Denker vermuteten, dass noch mehr Kriege und Konflikte geschürt werden. Der erwähnte Europa-Plan bleibt in seinen Grundzügen erstaunlich aktuell: Ein gesamteuropäisches Parlament soll über das gemeinschaftliche Interesse der europäischen Gesellschaft entscheiden. Seine Aufgabe ist vor allem die Schaffung eines allgemein gültigen Rechtssystems. Die Voraussetzung für die Tragfähigkeit eines solchen Parlamentes ist nach Überzeugung von Saint-Simon die Entwicklung eines „europäischen Patriotismus“.

Das Jahr 1848 bedeutete eine weitere Zäsur in der Geschichte von Europa. Die Revolution von 1848/49 beginnend in Frankreich, breitete sich in ganz Europa aus. In diesem Jahr wurden in vielen europäischen Städten Nationalversammlungen geschaffen: in Paris für Frankreich, in Frankfurt für ganz Deutschland, in Berlin für Preußen, in Wien für Österreich und in Budapest für Ungarn. Das war eine Revolution, das war ein Novum in Europa. Aber schon damals konnte es nicht verborgen bleiben, dass es nur der erste Schritt sein kann.

Der weit über seine Zeit hinausschauende polnische Dichter und europäische Gelehrte, Adam Mickiewicz, der sich in vielen europäischen Ländern aufgehalten hatte und politisch überaus engagiert wirkte, urteilte schon am 15. März 1849: „Die Lage Europas ist heute so, dass ein Volk unmöglich den Weg des Fortschritts getrennt von anderen Völkern bestreiten kann, ohne sich selbst und somit die gemeinsame Sache zu gefährden.“ Es mussten weitere hundert Jahre vergehen und zwei schreckliche Kriege die Europäer zum Handeln zwingen… Und heute noch haben diese Worte nichts von ihrer Aktualität und Dringlichkeit verloren.

In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts gab es noch sehr viele Denker und Schriftsteller, die von der Idee eines Vereinigten Europas angetan waren: Viktor HugoAuguste ComteKarl MarxFriedrich NietzscheAristide Briand. Es wurde die Idee eines Mitteleuropas, in Russland des Panslawismus, im Westen der Paneuropa-Bewegung geboren. Ausgehend von der Lage des britischen Imperiums ging Winston Churchill in seinen Gedanken zu einem Weltbündnis noch weiter, außerdem forderten die Widerstandsbewegungen aus neun europäischen Staaten 1944, am Ende des Zweiten Weltkrieges, ein vereintes Europa. Hier war es die Haltung der Sowjetunion, die sich in diesem Moment als ein Haupthindernis für alle Pläne einer politischen Vereinigung auf dem Kontinent erwies.

Danach betraten Jean Monnet und Robert Schuman die Weltbühne.

Was verbindet die früheren Visionen, um nicht zu sagen Utopien?

– Sie entstanden überwiegend in Zeiten nach den Kriegen, Revolutionen und nach schweren Niederlagen und Umwälzungen oder in Zeiten, in den die Gefahr von Seiten des Osmanischen Reiches aktuell war.

– Sie verblieben als ein rein geistiges Gebilde, ohne dass eine wirkliche Umsetzung angestrebt wurde oder auch nur möglich war.

Hier möchte ich vorgreifen: Erst nach der Katastrophe des Zweiten Weltkrieges schien es möglich, einen für alle bedingungslosen Anfang zu versuchen. Eine wichtige Vorbemerkung:

Es waren nicht die Denker und Philosophen, die in diesem Moment eine Wende herbeigeführt hatten! Die ersten Schritte des noch lange andauern sollenden Vereinigungsprozesses wurden aufgrund der Wirtschaftsfragen gestellt, deren Lösungen im Interesse mehrerer Staaten gefunden und fortwährend verwirklicht werden. Interessant hier die Bemerkung von Jürgen Habermas, dass diese ersten supranationalen Vereinbarungen aus der Gründungszeit für die jeweiligen Staaten eine verfassungsändernde Kraft hatten. Es liegt auf der Hand, dass zu damaliger Zeit jeglicher Versuch, rechtliche Fragen im Bezug auf ein einiges Europa zu stellen und sie lösen zu wollen, kläglich gescheitert wäre. Auch heute sind es die rechtlichen Fragen, diejenigen, die die Völker spalten. Und es sind auch heute andere Themen, die die Völker einen: Das ökologische Gleichgewicht, eine gerechte Verteilung der knappen Energieressourcen, die Sorge um die Diversität der Energiequellen und der Energiearten. Und Wirtschaftsfragen. Diese können nur gemeinsam gelöst werden – im europäischen Bezug, bevor sie global angegangen werden können.

Die rechtlichen Fragen, die die europäische Außen- und Innenpolitik, die wahre kulturelle Annäherung, können erst dann gelöst werden, wenn eine Meinungsbildung in übernationalen und internationalen Fragen erreicht werden wird. Das hängt mit der Bildung einer europäischen Öffentlichkeit zusammen.

Zurück also zum Saint-Simon, der in seinem Werk die spätere Entwicklung Europas antizipiert. Leider bleibt der „europäische Patriotismus“, von dem er spricht, bis heute nur eine Vision. Wenn man sich die zeitgenössische Debatte zur europäischen Öffentlichkeit anhört, kommt man zu dem Schluss, dass aus seiner Vision eine Chimäre geworden ist. So darf es aber nicht bleiben. Diese Öffentlichkeit zu fordern, ist unsere gemeinsame Aufgabe.

Tragisch in der Geschichte Europas ist, dass es in der heutigen Zeit, in der die Vereinigung der Staaten schon so weit fortgeschritten ist, immer noch Philosophen und Denker gibt, die nicht frei von kleinlichen Sympathien und Antipathien, von partikularen Interessen und von Überheblichkeit im Bezug auf die Rolle der einzelnen Staaten in unserem Staatenbund sind.

Als Jürgen Habermas von der europäischen Öffentlichkeit im Jahr 2003 sprach, meinte er nur das Kerneuropa. Die Briten und die hinzukommenden Osteuropäer sowie einige der kleinen Staaten sind in seinen Ausführungen nicht gemeint. Wie soll also eine Solidarität entstehen und leben, wenn so viele Völker ausgeschlossen sein sollen? Habermas war nicht der erste, der über „Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten“ sprach. Diese Debatte, an der sich auch Joschka Fischer in seiner Humboldt-Rede beteiligt hatte, ergab, dass die verschiedenen Geschwindigkeiten in dem Einigungsprozess an und für sich keinen ausschliessenden Charakter haben müssen. Dagegen wirkten Habermas´ Thesen spaltend, denn sie leben vom Antiamerikanismus, einer negativen Kraft, übrigens einem Problem aus dem Bereich der Außenpolitik. Außenpolitische Themen sind in der heutigen Phase der Vereinigung von Europa nicht dazu angetan, die Nationen zu einigen. Darüber hinaus ist es – in meinen Augen – nicht möglich, dass sich eine eigenständige gemeinsame europäische Meinung aus der Profilierung gegen einen anderen Staat entwickeln kann. Die einende Kraft wird nur aus der Gemeinsamkeit der Interessen und der Gemeinsamkeit der geschichtlichen Tradition entstehen. Aus dem Negativen kann keine positive Kraft erwachsen.

Gar erschreckend ist Habermas´ Interpretation der, in seinen Augen spontanen, Manifestationen gegen den Irak-Krieg im Jahre 2003 in den europäischen Hauptstädten als die Geburtsstunde der europäischen Öffentlichkeit. Diese keineswegs spontane Manifestationen sind vorgeblich unter einer pazifistischen Losung geführt worden. Eigentlich waren es aber antiamerikanische und antiisraelische Parolen. Aus der Natur der Sache konnte also auf diesem Hintergrund keine gemeinsame Meinung entstehen. Heute, nach fünf Jahren, wissen wir tatsächlich, dass es eine falsche Vorstellung war, die Habermas 2003 ausformuliert hatte. Von einer europäischen Öffentlichkeit nach wie vor breit und weit keine Spur.

Die europäische Öffentlichkeit wird nicht ohne die Führung der Eliten möglich sein. Auf der vorigen Seite habe ich darüber geschrieben, dass es eigentlich die Politiker, jedoch noch mehr die führenden Journalisten sind, die es in der Hand haben, hier geschichtsbildend zu wirken. Zur Zeit aber fehlt diesen Eliten noch die Inspiration.

Ohne eine wirksame europäische Öffentlichkeit wird nie und niemals das gelingen, was Habermas nach dem negativen Ausgang des Referendums in Irland fordert, nämlich eine Volksbefragung in allen EU-Ländern. Nicht nur wegen des von mir schon früher erwähnten Desinteresses der Bürger Europas für die EU-Belange. Viel gefährlicher ist, dass dann dieses Vakuum eine gezielte Einwirkung der populistischen, antieuropäisch denkenden Politiker, und von der Sorte haben wir Legion, kurz vor einem Referendum füllen würde.

In den Publikationen der letzten Tage lese ich oft das Argument, dass die Menschen nicht etwas befürworten können, was sie nicht verstünden. Und tatsächlich ist der Lissabonner Vertrag auf über 400 Seiten so ausformuliert, dass ein Mensch, der sich nicht mit dem internationalen Recht auskennt, diesen Vertrag nicht verstehen kann. Wie soll man erwarten, dass die Wähler ihre „Ja“-Stimme für etwas geben, was sie nicht haben verstehen können? Wäre ein Europa-Vertrag wie jede nationale Verfassung ein transparentes Gerüst von Grundnormen, könnten alle Bürger frei entscheiden. Warum also der zu abstimmende Vertrag in dieser für die Bürger nicht verständlicher Form?

„Für eine Stärkung der Demokratie ist jedoch eine Betonung der politischen Dimension erforderlich sowie eine freie, öffentliche Debatte, die allen offen steht. Nationale Foren müssen es sich zur Aufgabe machen, alltägliche europäische Probleme zu diskutieren und somit Transparenz, Kontrolle, Verantwortung und Informationen für alle sicherzustellen. Die Einleitung einer öffentlichen Debatte über die europäische Politik in der gesamten EU wird dazu beitragen, die Ziele des Vereinigungsprozesses zu klären, gemeinsame Interessen deutlich zu machen und Europas institutionelle Form zu bestimmen“, schreibt Constantinos Simitis in seinem überaus lesenswerten Artikel.

Es geht bei „Europa“ nicht nur um Tempo, um Beschleunigung der Integrationsprozesse. Zunehmend nehmen auf Europa Herausforderungen von Außerhalb des Kontinentes Einfluss: Globalisierung, Probleme in den Staaten, die hinter der östlichen Grenze zur EU liegen, die Notwendigkeit der regionalen Initiativen im Rahmen der Union, Verlust an Bedeutung der einzelnen Länder auf internationalem Forum, was noch leider nicht damit zusammengeht, dass die gemeinsame europäische Stimme an Gewicht gewänne. Durch diese Herausforderungen wird sich die Europäische Union herauskristallisieren, es gibt keine Zweifel darüber. Das Scheitern des Lissabonner Vertrages kann in sich einen positiven Kern, einen Neuanfang enthalten, freilich unter der Voraussetzung, dass die Regierungen sich jetzt nicht gegenseitig die Schuld geben und nicht gegenseitig Druck ausüben.

Noch einmal ein kurzer Schwenk zu Saint-Simon: Er ist in die Geschichte als Begründer des Frühsozialismus eingegangen. Auch heute bleiben viele seiner Ideen aktuell. Le nouveau christianisme – es ist zu Anfang des 20. Jahrhunderts die alternative Soziallehre zu der atheistischen von Karl Marx geworden. Die Marxsche Soziallehre ist kompromittiert, sie wird keine Neuauflage erleben. Das heisst nicht, dass wir es dabei belassen und dem ungezähmten Kapitalismus zuschauen sollen. Es gibt Ideen früherer Denker, auf die wir zurückgreifen können. Es ist Jürgen Habermas, der richtig feststellt: „… der soziale Skandal inmitten eines der glänzendsten Wohlstandsmilieus sollte als Teil der Probleme begriffen werden, die wir nur lösen können, wenn wir den weltweiten Trend, dass die Märkte den politischen Gestaltungsmöglichkeiten davonlaufen, umkehren.“

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„Die Menschen können nur durch die Befriedigung ihrer materiellen und moralischen Bedürfnisse glücklich werden“, so Henri de Saint-Simon.